I. Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (IT-Dienstleistungen Lemke) über die Internetseite it-dienstleistungen-lemke.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Registrierung als Nutzer
Zur Buchung und Inanspruchnahme unserer Leistungen ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich. Diese ist unentgeltlich und führt zu keinerlei Verpflichtungen.
Im Rahmen der Registrierung wird ein Benutzerkonto unter dem von Ihnen gewählten Benutzernamen und Passwort eingerichtet.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Wir stellen Ihnen Internet-Dienstleistungen, insbesondere Webhosting, Serverhosting und Domains zur Verfügung. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem von Ihnen gebuchten Leistungspaket und der hierzu auf unserer Internetseite angegebenen Leistungsbeschreibung.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Leistungsangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Bestellsystem wie folgt zustande:
Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie die zur Buchung beabsichtigte Dienstleistung auswählen und konfigurieren und sodann den Online-Bestellvorgang aufrufen.
Nach Login in Ihr Benutzerkonto werden abschließend alle Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit kein ausreichendes Guthaben im Benutzerkonto hinterlegt ist, werden Sie zum Aufladen von Guthaben aufgefordert. Nach Auswahl des gewünschten Betrages und der gewünschten Zahlungsart werden Sie auf die Internetseite des jeweiligen Zahlungsanbieters weitergeleitet; dort nehmen Sie die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, auf der Bestellübersichtsseite sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Leistungserbringung bei Webhosting und Serverhosting, Pflichten
(1) Unsere Leistungspflichten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Webhosting- oder Serverhosting-Angebots.
Die Leistungserbringung (Freischaltung des gebuchten Leistungspakets, Übermittlung der Zugangsdaten) erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, unverzüglich nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung.
(2) Soweit wir Ihnen im Rahmen des Serverhostings volle und alleinige Administrationsrechte auf den bereitgestellten Servern einräumen, sind Sie ausschließlich und allein für die Verwaltung und Sicherheit Ihres Servers verantwortlich.
Sie sind verpflichtet, notwendige Sicherheitssoftware zu installieren, sich konstant über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und diese selbständig zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Software, die wir zur Verfügung stellen oder empfehlen, entbindet Sie nicht von dieser Pflicht.
(3) Soweit wir Programme bereitstellen, erhalten Sie für den Zeitraum der Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der bereitgestellten Programme. Sie sind verpflichtet, die jeweiligen Lizenzbestimmungen einzuhalten.
(4) Sie sind ferner verpflichtet, Ihren Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, den Server für den Versand von SPAM-Mails und (d)DOS-Attacken zu verwenden oder offene Mail-Relays und andere Systeme auf dem Server zu betreiben, über die SPAM-Mails und (d)DOS-Attacken verbreitet werden können. Bei Verstößen behalten wir uns das Recht vor, den Server ohne vorherige Ankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
(5) Sie haben keinen Anspruch darauf, dass dem Server dieselbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Wir behalten uns vor, diese bei technischer oder rechtlicher Notwendigkeit zu ändern und Ihnen in diesem Zusammenhang eine neue IP-Adresse zuzuteilen.
(6) Wir behalten uns vor, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und Ihnen die sich hieraus möglicherweise ergebenden zusätzlichen Anforderungen an die von Ihnen auf unseren Servern abgelegten Inhalte rechtzeitig mitzuteilen. Wir verpflichten uns, solche Anpassungen nur in einem für Sie zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen vorzunehmen.
(7) Wir erbringen unsere Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel, soweit im jeweiligen Leistungsangebot keine andere Verfügbarkeit ausgewiesen ist. Ausfallzeiten aufgrund von regelmäßiger oder sporadischer Wartung sind hierin eingeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.

§ 5 Domainverwaltung

(1)Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains werden wir zwischen Ihnen und den Vergabestellen lediglich als Vermittler tätig. Wir schulden dabei die Erstellung und Übermittlung eines nach den Vorgaben der jeweiligen Registrierungsstelle (z.B. der Denic eG) vollständig ausgefüllten Antrages auf Anmeldung der von Ihnen gewünschten Domains.
Eine Gewähr für die Übertragung, die Zuteilung oder den dauernden Bestand von Domains zu Ihren Gunsten kann nicht übernommen werden, es gelten in diesem Zusammenhang die Registrierungsbedingungen der Vergabestellen.
Sie garantieren, dass die von Ihnen beantragte oder für Sie bereits registrierte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Sie sind weiter verpflichtet, uns einen etwaigen Verlust Ihrer Domain unverzüglich anzuzeigen.
(2)Wir sind berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte nach Ziffer 5. unserer Kundeninformationen (Teil II) vorzunehmen. Ebenso können wir nach Kündigung des Vertrages die Freigabe der Domain solange verweigern, bis Sie alle Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertrag uns gegenüber erfüllt haben.
(3)Erteilen Sie bei Vertragsbeendigung keine klare Weisung zur Übertragung oder Löschung der Domain, können wir die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben oder löschen lassen. Gleiches gilt, wenn eine Freigabe der Domain von uns gem. § 5 Abs. 2 der AGB verweigert werden kann.

§ 6 Weitere Pflichten Ihrerseits
(1) Sie haben uns über jede Änderung der für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten unverzüglich zu informieren. Passwörter und sonstige Zugangsdaten sind streng geheim zu halten.
(2)Sie sind verpflichtet, Ihre Domain und die darunter abrufbaren Inhalte so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung unserer Server z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird.
Wir sind berechtigt, Internetseiten oder Server, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch Sie oder durch Dritte auszuschließen. Sie werden von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert.
(3)Sie gewährleisten, dass Ihre Domains und die darunter abrufbaren Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Das betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen zur Anbieterkennung, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht und Datenschutzrecht.
Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Domains und die darunter abrufbaren Inhalte auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten sind wir berechtigt, die Inhalte zu sperren und die betreffende Domain unerreichbar zu machen. Sie werden von solchen Maßnahmen unverzüglich informiert.
Sie stellen uns von allen Ansprüchen, die aus einem von Ihnen zu vertretenen Verstoß gegen die obigen Pflichten entstehen, frei. Das betrifft auch die Kosten unserer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
(4)Sie haben Sicherungskopien von allen Daten, die Sie auf unsere Server überspielen, auf gesonderten Datenträgern selbst zu erstellen. Wir sind für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht verantwortlich. Im Falle eines Datenverlustes werden Sie die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf unsere Server übertragen.
(5)Sie werden darauf achten, dass das vereinbarte Datentransfervolumen (Traffic) nicht überschritten wird. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Traffic von 1 TB zulässig. Der Traffic ist „Fair Use“ zu behandeln.

§ 7 Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag hat die vereinbarte Laufzeit. Die Zahlung erfolgt durch Sie im Voraus für diese Laufzeit (Prepaid-Periode). In Ihrem Benutzerkonto können Sie den Vertrag durch weitere Vorauszahlung für die von Ihnen gewünschte weitere Laufzeit verlängern. Erfolgt keine weitere Verlängerung bzw. Vorauszahlung bis zum Ablauf der jeweiligen Prepaid-Periode, endet der Vertrag mit Ablauf der Prepaid-Periode automatisch; einer zusätzlichen Kündigung durch Sie bedarf es nicht.
(2)Der Vertrag kann durch uns mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der von Ihnen vorausbezahlten Laufzeit (Prepaid-Periode) in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt werden.
(3)Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Insbesondere haben wir ein außerordentliches Kündigungsrecht bei widerholten Verstößen gegen Ihre Pflichten nach § 4 Abs. 2 bis 4 und § 6 der AGB. Sie sind bei einer außerordentlichen Kündigung durch uns zum Schadenersatz verpflichtet.
(4)Aufgrund der Gesetzesgrundlage des GwG (Geldwäschegesetz) und AGB einiger Zahlungsdienstleister kann vorhandenes Guthaben nicht ausbezahlt werden. Das Guthaben verbleibt ohne Ablaufdatum auf dem Kundenkonto.

§ 8 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.




II. Kundeninformationen

1. Identität des Anbieters

Nico Lemke
Kerkrader Straße 11
35394, Gießen
Deutschland
+49 176 40380907
info@it-dienstleistungen-lemke.de


Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Bestellsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:

-  Zahlung per PayPal
-  Zahlung per Sofortüberweisung
-  Zahlung per PaysafeCard
-  Zahlung per AmazonPay
-  Zahlung per Kreditkarte
-  Zahlung per Guthaben.
5.3. Die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind sofort zur Zahlung fällig.

6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

7. Vertragslaufzeit, Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Bedingungen der Kündigung finden Sie in der Regelung "Vertragslaufzeit, Kündigung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.

Letzte Aktualisierung: 11.08.2018